SPD Bendorf Wir machen das jetzt!
SPD Bendorf         Wir machen das jetzt!

Artikel aus der 1. Jahreshälfte 2014

Bereich: Fraktion; online seit: 25.06.2014

SPD Fraktion Bendorf nimmt Arbeit auf

Bendorf. Es gibt viel zu tun – packen wir es an. Unter diesem Motto hätten die ersten Wochen der neu gewählten Ratsfraktion der Bendorfer Sozialdemokraten stehen können.

 

Manfred Bauer, alter und neuer Fraktionsvorsitzender hierzu: „Die neue Fraktion ist eine ganz besondere Mischung aus erfahrenen und erstmalig gewählten Ratsmitgliedern. Die ersten Wochen haben gezeigt, dass aus diesem Team ein ganz besonderes Engagement entstehen wird, welches immer unter einer Leitfrage stehen soll: Was ist gut für unsere Heimatstadt? Wir freuen uns auf die Aufgaben, die in der nächsten Zeit vor uns liegen.“


Das beschriebene Engagement wird auch direkt benötigt. Am kommenden Dienstag, 01. Juli findet um 16:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Bendorfer Rathauses die konstituierende Sitzung des frisch gewählten Stadtrates statt. Christoph Mohr, stellvertretender Fraktionsvorsitzender hierzu: „Wir möchten alle Bendorferinnen und Bendorfer nochmals herzlich einladen, an der Ratssitzung teilzunehmen. Jeder ist willkommen!“

Bereich: Fraktion; online seit: 05.06.2014

Sozialdemokraten in Bendorf wählen neue Fraktionsspitze

Bendorf. „Der Wähler hat unsere gute Arbeit der letzten Jahre mit einem guten Ergebnis bei der Kommunalwahl belohnt.“ Mit diesen Worten begrüßte Manfred Bauer, SPD-Fraktionsvorsitzender der nun abgelaufenen Legislaturperiode im Bendorfer Stadtrat, die Fraktionen der letzten und der aktuellen Periode zur einzigen gemeinsamen Sitzung. Unter großem Beifall wurden Manuela Weis und Peter Speier Fraktion verabschiedet, die ebenso wie die nicht anwesenden Ralf Kaiser und Bernd Wambach der neuen Fraktion nicht mehr angehören werden.


Anschließend wählten die Genossen eine neue Fraktionsspitze. Manfred Bauer, der weiterhin die Funktion des Fraktionsvorsitzenden ausüben wird, darf sich über neue Unterstützung in Form des ersten Stellvertreters Christoph Mohr und des zweiten Stellvertreters Hartmut Bernd freuen. Beide gehören dem Stadtrat Bendorf das erste Mal an.


Bauer dazu: „In den vergangenen Jahren war die SPD-Fraktion im Stadtrat Bendorf Garant für eine pragmatische und lösungsorientierte Politik. Wir wollen auch in Zukunft die Entscheidungen des Stadtrats transparent und unter Einbeziehung der Bevölkerung vorantreiben.“


Neben der Fraktionsspitze gehören folgende Mitglieder der Fraktion in den kommenden fünf Jahren an: Peter Kirst, Thomas Rasch, Edeltrud Goergen, Bernd Pohlmann, Claudia Thomas, Franz-Gerd Kraemer, Zeynep Begen und Michael Kragt.

 
Bild 1: Die neue SPD Fraktion im Bendorfer Stadtrat und der Bürgermeisterkandidat Karl-Rudolf Goergen,. vlnr: Edeltrud Goergen, Franz-Gerd Kraemer, Peter Kirst, Michael Kragt, Zeynep Begen, Karl-Rudolf Goergen, Manfred Bauer, Christoph Mohr, Claudia Thomas, Bernd Pohlmann, Hartmut Bernd (Thomas Rasch fehlt)

Bereich: Stadtverband; online seit: 04.04.2014

Bendorfer SPD stellen Kandidaten für Stadtratswahl vor

Bendorf. Wir machen das jetzt! Unter diesem Slogan tritt die SPD Bendorf bei den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 an.


Das Personalangebot der Sozialdemokratie stellt nach Bekunden des amtierenden Fraktionsvorsitzenden Manfred Bauer eine große Chance für die Bendorfer Bürgerinnen und Bürger dar. "Langjährige Ratsmitglieder prägen unsere Liste genauso wie junge und engagierte Menschen, die ihre Heimatstadt mit neuen und frischen Ideen voranbringen wollen." so Bauer auf der Stadtteilkonferenz der SPD Bendorf am 20. März 2014. Weiter betonte Bauer: „In den vergangenen Jahren war die SPD-Fraktion im Stadtrat Bendorf Garant für eine pragmatische und lösungsorientierte Politik. Wir wollen auch in Zukunft die Entscheidungen des Stadtrats transparent und unter Einbeziehung der Bevölkerung vorantreiben. Die Einrichtung eines Ehrenamtspasses sowie eines Bürgerhaushalts sind nur zwei Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit, die dieses Bestreben untermauern.“

 

Auch mit Blick auf die ebenfalls am 25. Mai stattfindenden Bürgermeisterwahlen für die Stadt Bendorf erklärt Bauer, welch immense Bedeutung er und seine Mannschaft den Wahlen beimessen: „Wir stehen vor einer Richtungswahl, die Zukunft unserer Stadt liegt in den Händen der Bendorferinnen und Bendorfer. Unser Slogan drückt es aus: Wir sind bereit, noch mehr Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen – mit einem Bürgermeister Karl-Rudolf Goergen und einer starken SPD-Fraktion im Stadtrat. Für weitere Informationen bezüglich unserer Ziele sowie zur Kontaktaufnahme mit allen Kandidatinnen und Kandidaten möchte ich die Bewohner in Bendorf gerne einladen, unsere neu gestaltete Homepage zu besuchen. Sie ist zu finden unter www.wir-machen-das-jetzt.de “

Bereich: Stadtverband; online seit: 30.03.2014

Ministerpräsidentin Malu Dreyer spricht in Bendorf

Bendorf. Am 22. April 2014 spricht in den Räumlichkeiten des Evangelischen Gemeindesaals in Bendorf die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland Pfalz, Malu Dreyer. Karl Rudolf-Goergen, SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat für die Wahlen am 25. Mai 2014, freut sich über den Besuch aus Mainz. „Es stehen für Bendorf richtungsentscheidende Wahlen an. Wir freuen uns, die höchste Vertreterin unseres Landes dazu gewinnen zu können, direkt im Anschluss an die Osterfeiertage zu den Bendorferinnen und Bendorfern zu sprechen. Wir möchten alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu dieser Veranstaltung einladen.“
Dreyer spricht am 22. April 2014 ab 18:30 Uhr im Evangelischen Gemeindesaal, Untere Vallendarer Straße 23 in 56170 Bendorf

Bereich: Stadtverband; online seit: 30.03.2014

SPD Frauen und Bürgermeisterkandidat überbrachten Blumengrüße zum Internationalen Frauentag

Bendorf. Über große Resonanz freuten sich die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) am kürzlich stattgefundenen Weltfrauentag. Gemeinsam mit dem Bürgermeisterkandidat der SPD Bendorf, Karl-Rudolf Goergen, überreichten sie Passantinnen in Bendorf und dem Stadtteil Sayn Blumengrüße.

Bereich: Stadtverband; online seit: 30.03.2014

SPD-Kandidaten für Kommunalwahl in Bendorf besuchen Bendorfer Gießerei

Bendorf.“Wir pflegen und schätzen unsere Tradition“. Dies ist der mehr als treffende Wahlspruch der Metall- und Kunstgießerei Kai Pelikan in Bendorf, die jetzt von Mitgliedern der SPD Bendorf besucht wurde.


Der Ortsvereinsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Karl-Rudolf Goergen dankte Geschäftsführer Kai Pelikan für die Einladung und betonte die hervorgehobene Stellung der Firma für die Region: „Wir freuen uns, einen solchen Betrieb in unserer Stadt zu haben. Sie arbeiten für viele Künstler. Arbeiten aus diesem Hause sind in ganz Deutschland zu sehen und repräsentieren so auch unsere Heimatstadt auch überregional.“


Die Metall- und Kunstgießerei Kai Pelikan beschäftigt fünf Mitarbeiter und führt auf dem Gelände der ehemaligen Concordia Hütte in der August Thyssen Straße präzise Facharbeiten wie die Erstellung von Alu-Gussteilen durch. Der Besuch blieb aber für die Gäste der Bendorfer Sozialdemokratie nicht nur theoretischer Natur: Höhepunkt des Nachmittags war die Durchführung eines Gießvorgangs, bei dem 1200 Grad heiße Bronze verarbeitet wurde. Geschäftsführer Kai Pelikan zeigte sich gerne bereit, den Gießprozess von der Herstellung der Form bis zum fertigen Werkstück für seine interessierten Gäste zu erklären.


Zum Abschluss betonte Goergen nochmals, wie sehr ihm und der Bendorfer SPD eine nachhaltige Kooperation der örtlichen Betriebe mit der Politik am Herzen liegen. „Die mittelständischen Betriebe bilden das Herz der Bendorfer Wirtschaft. Der heutige Besuch hat uns einmal mehr gezeigt, wie vielfältig das Angebot im Handwerk in unserer Heimatstadt ist. Auf diese Vielfalt können wir stolz sein. Sie ist aber auch eine Verpflichtung für uns, in den kommenden Jahren die Dialogfähigkeit zwischen Politik und Wirtschaft weiter zu fördern“ so Goergen zum Abschluss des Besuchs.

Bereich: Stadtverband; online seit: 28.03.2014

Alois Volk sen. ist ältester Bürger Bendorfs

-Sozialdemokratisches Urgestein feierte seinen 101. Geburtstag-

Bendorf. Dieser Tage feierte Alois Volk sen. seinen 101. Geburtstag, und das in geistiger Frische und mit dem ihm eigenen Schalk im Nacken, der ihn so einmalig macht.


Die Bendorfer SPD gratulierte ihm zu diesem Ehrentag und überbrachte auch die Glückwünsche des Bundesvorsitzenden Siegmar Gabriel. „Es ist ein Erlebnis ihm zuzuhören, wenn er Geschichten erzählt und dabei immer wieder einen Scherz auf den Lippen hat“, so Bürgermeisterkandidat und SPD Ortsvereinsvorsitzender Karl-Rudolf Goergen. Eine besondere Ehrung konnte Karl-Rudolf Goergen bei seinem Besuch dem Geburtstagskind zuteilwerden lassen: Alois Volk sen. gehört seit mehr als 50 Jahren der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an und erhielt dafür eine Ehrenurkunde und das Goldene Parteiabzeichen.


Alois Volk hat in Bendorf viele Spuren hinterlassen. Er hat in vielfältiger ehrenamtlicher Arbeit in unserer Partei, unter anderem als jahrelanger Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, in Vereinen, aber auch in vielen sozialen Bereichen Maßstäbe gesetzt. In einer Zeit, in der immer mehr Werte verloren gehen, ist es gut noch Menschen zu haben, deren Ideale und Lebensweise vorbildlich sind. Dazu gehört Alois Volk, der uns Vorbild ist. Wir wünschen ihm im Kreise seiner Kinder, Enkel und Urenkel noch viele schöne Jahre.

Bereich: Stadtverband; online seit: 28.03.2014

Stadtteilkonferenzen der SPD in Bendorf und Sayn

-Bürgermeisterkandidat Goergen und Kandidaten für Stadtrat freuen sich über großen Zuspruch der Bevölkerung-

Bendorf. Zur den letzten von insgesamt vier Stadtteilkonferenzen lud die Bendorfer SPD die örtliche Bevölkerung in die Gaststätten Lindenhof im Stadtteil Sayn sowie die Gaststätte Stadt Bendorf in der Kernstadt.

 

In Sayn eröffnete der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bendorf-Sayn, Peter Kirst, die Sitzung. Bürgermeisterkandidat Karl-Rudolf Goergen freute sich über die rege Teilnahme und legte den Anwesenden seine Vorstellungen für eine erfolgreiche Zukunft Bendorfs vor. Als langgedienter Verwaltungsmitarbeiter betonte Goergen zunächst wie wichtig es ihm sei, das Potenzial der Stadtverwaltung besser ausnutzen zu wollen.

 

"Wir haben im Rathaus in Bendorf hervorragende Mitarbeiter. Die Stadtverwaltung zeigt enormes Leistungspotenzial. Nur eine motivierte Verwaltung kann ambitionierte Ziele auch umsetzen. Ich möchte als Bürgermeister immer ein offenes Ohr haben für die Sorgen und Anregungen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter." Als dialogbereit zeigte sich der Kandidat für das höchste Amt in Bendorf auch mit Blick auf die Einbeziehung der Bevölkerung in die Bewältigung der dringenden Fragen zur Stadtentwicklung.

 

"Ich möchte in Bendorf dafür sorgen, dass das Selbstverständnis der Bendorfer wieder wachsen kann. Wir müssen das Wir-Gefühl der Bendorfer stärken. Vergleichen wir Bendorf mit einem Fußballverein. Unser Club steht gerade auf im Vergleich mit den Nachbarkommunen auf einem Abstiegsplatz. Ich bin der festen Überzeugung, dass dies nicht an der Mannschaft liegt. Wir brauchen einen neuen Trainer mit frischen Ideen, Motivation und einem Herz für den Club. Ich möchte dieser neue Trainer für Bendorf sein“ erklärte der Kandidat für das höchste Amt der Stadt.

 

Ein Kernthema aller Konferenzen war die Wiederbelebung der Bendorfer Innenstadt. Goergen hierzu: "Die Weiterentwicklung und Neuausrichtung unserer Innenstadt hat in den kommenden Jahren absolute Priorität. Als Bürgermeister werde ich Maßnahmen vorantreiben wie die Wiedernutzung von Brachflächen und Leerständen, die Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Innenstadt, Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Kernbereiches sowie die konsequente Fortsetzung der Entwicklung des Kirchplatzes."

 

Durchgängiges Motiv nach einer gewonnen Wahl soll laut Goergen die Dialogbereitschaft mit den Bürgerinnen und Bürger sein. "Wer wüsste besser wo der Schuh hier drückt als die Menschen, die Bendorf ihre Heimat nennen. Daher werde ich regelmäßige Bürgersprechstunden auch in den Stadtteilen anbieten."

 

Auch Manfred Bauer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Bendorfer Rathaus und Spitzenkandidat der SPD-Stadtratsliste, bekräftigte den Wunsch, die Politik für die Menschen zu öffnen. "Die SPD-Stadtratsfraktion fordert nicht nur die Beteiligung der Bewohner durch einen Bürgerhaushalt. Um den vielen Ehrenamtlichen in unserer Stadt zu zeigen, dass ihre Arbeit gesehen und geschätzt wird, fordern wir die Einführung eines Ehrenamtspasses. Inhaber dieses Passes könnten beispielsweise bei städtischen Veranstaltungen oder im Schwimmbad vergünstigten Eintritt erhalten."

 

Zum Abschluss versicherte Karl-Rudolf Goergen nochmals, auch nach der Wahl ein offenes Ohr für die Bevölkerung zu haben. "Die Stadtteilkkonferenzen haben deutlich gezeigt, welches Potenzial in Bendorf steckt. Politikverdrossenheit entsteht dann, wenn man nicht gehört wird. Genau wollten wir mit diesen Veranstaltungen verhindern. Angesichts des großen Zulaufs können wir mit Sicherheit sagen, dieses Ziel auch erreicht zu haben."

Bereich: Stadtverband; online seit: 14.03.2014

Erste Stadtteilkonferenzen der SPD Bendorf voller Erfolg

-Weitere Konferenzen folgen in Bendorf und Sayn-

Bendorf. Über ein hohes Interesse der eingeladenen Bevölkerung freuten sich die Bendorfer SPD und ihr Bürgermeisterkandidat Karl-Rudolf Goergen bei den ersten zwei von vier Stadtteilkonferenzen. Am 12. März konnten sich Goergen, die Kandidaten zur Stadtratsfraktion um den amtierenden Fraktionsvorsitzenden Manfred Bauer sowie die Bendorfer Kandidaten zur Kreistagswahl, Christoph Mohr und Jens Peuser in Stromberg über einen restlos besetzten Saal freuen. Goergen, der sich Dialogbereitschaft und Transparenz als wichtiges Wahlziel als Ziele für die nächsten Jahre auf die Fahne geschrieben hat, konnte den anwesenden Strombergern versichern, den angesprochenen Problemen und Wünschen des Bendorfer Stadtteils „auf dem Berg“ eine hohe Priorität zuzuweisen. Klarer Schwerpunkt des Abends war die infrastrukturelle Anbindung Strombergs, sei es bei der Ärzteversorgung, der Sicherung und dem Ausbau des Schulstandorts oder der Notwendigkeit von Einzelhandelsangeboten in Stromberg, die den Alltagsbedarf decken können.

 

Am 13. März stellte sich die SPD Bendorf dann den Fragen in Mülhofen. Hauptaugenmerk des Bürgerinteresses hier war die Zukunft des Sportplatzangebots für den Stadtteil.

 

Auch in den kommenden Wochen gibt es noch Gelegenheit, direkte Fragen an die Kandidaten der Bendorfer Sozialdemokratie zu stellen. Die weiteren Termine sind:

 

Bendorf, 20.03.2014, 19:00 Uhr, Gaststätte „Zur Stadt Bendorf“;

Sayn, 26.03.2014, 19:00 Uhr, Gaststätte „Lindenhof“.

 

Bürgermeisterkandidat Karl-Rudolf Goergen dazu: „Wir freuen uns, in direkten Kontakt mit den Bendorfer Bürgerinnen und Bürgern treten zu können. Wir wollen das Beste für unsere Heimatstadt erreichen und durch den Austausch mit den Bewohnern Bendorfs können wir dies auch schaffen.

Bereich: Stadtverband; online seit: 07.03.2014

SPD Bendorf und Bürgermeisterkandidat wollen das Ehrenamt stärken

Bendorf. Die Bendorfer SPD und ihr Bürgermeisterkandidat Karl-Rudolf Goergen haben dem Bürgermeister einen Antrag für die Einführung eines Ehrenamtspasses eingereicht. „Viele ehrenamtlich tätige Bürger und unsere Vereine sind das Herz von Bendorf. Ohne ihre Arbeit wären viele Dinge nicht möglich. Künftig sollen ehrenamtlich Tätige bei der Inanspruchnahme von angebotenen Leistungen der Stadt Vorteile genießen, z.B. Ermäßigung bei Eintrittspreisen für unser Schwimmbad und bei von der Stadt angebotenen Veranstaltungen“ so Karl-Rudolf Goergen. Der Vorsitzende der Bendorfer SPD Stadtratsfraktion Manfred Bauer ergänzte, dass auch die personelle Zukunft des ehrenamtlichen Engagements gestärkt werden muss: „Wir setzen uns auch dafür ein, dass regelmäßig eine Ehrenamtsbörse stattfindet, bei der sich bestehende Organisationen austauschen, Angebote bekannt gemacht und mehr Bürgerinnen und Bürger aus Bendorf für ein Ehrenamt gewonnen werden können.

Bereich: Fraktion; online seit: 28.02.2014

SPD beantragt „Bürgerhaushalt“ für Bendorf

Die SPD-Stadtratsfraktion Bendorf hat Bürgermeister Syré jetzt einen Antrag vorgelegt, der für Bendorf zukunftsweisend sein kann.

„Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger künftig schon bei der Aufstellung des Haushaltsplanes an der maßgeblichen Weichenstellung für unsere Stadtentwicklung beteiligen“, so Fraktionsvorsitzender Manfred Bauer. Deshalb hat die SPD-Fraktion beschlossen, dass für Bendorf künftig ein „Bürgerhaushalt“ aufgestellt wird.

 

Die Idee ist, schon frühzeitig die Kriterien und Eckdaten für den künftigen Haushalt zwischen Verwaltung und den im Rat vertretenen Fraktionen zu besprechen und die Ergebnisse öffentlich zu machen. Die Bürger haben dann Gelegenheit, sich zu den Plandaten zu äußern und von den Plandaten abweichend alternative Vorschläge einzubringen. In diesem Zusammenhang kann dann zum Beispiel vor der Verabschiedung des Haushalts 2015 durch den Stadtrat Vertreterinnen und Vertretern, repräsentativ für die Bevölkerung und gesellschaftsrelevanten Gruppen, Gelegenheit gegeben werden, sich im Rahmen einer öffentlichen Anhörung im Rahmen einer Sitzung des Stadtrates zu den Plandaten des Haushaltsentwurfs 2015 zu äußern.

 

„Wenn auch die Entscheidung über den Haushalt dem Stadtrat zusteht, kann es für unser Bendorf nur förderlich sein, wenn in die Verabschiedung des Haushalts auch das breite Meinungsbild der betroffenen Bevölkerung einfließt und Berücksichtigung finden kann“, so der Fraktionsvorsitzende.

 

Wir hoffen, dass die übrigen im Stadtrat vertretenen Fraktionen diesem Antrag zustimmen und damit einen großen Schritt in Richtung einer stärkeren Bürgerbeteiligung mitgehen.

Bereich: AfA; online seit: 10.02.2014

Koblenz bleibt bunt - AfA gegen Rechts

MYK/Bendorf. Der AfA-Kreisverband Mayen-Koblenz und die AfA Bendorf haben den Aufruf des DGB Region Koblenz „Koblenz bleibt bunt“ mit unterzeichnet.

Für den 15.3.2014 haben Neonazis einen Aufmarsch durch die Stadt Koblenz geplant. Diese solidarisieren sich mit angeklagten Neonazis die wegen schwerer Straftaten vor Gericht stehen.

Wir rufen zur Kundgebung mit anschließenden Demonstrationszug auf, für Samstag, dem 15.3.2014 um 13.00 Uhr, in Koblenz vor dem Hauptbahnhof, um mit den Menschen aus Koblenz und Umgebung allen friedlich zu zeigen, dass uns Menschenwürde – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft, Spreche, Religion oder Kultur – unantastbar ist.

Der AfA-Vorsitzende Karl Heinz Ramscheid, Bendorf, zeigt sich zuversichtlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger diesem Aufruf folgen werden.

Bereich: AfA; online seit: 10.02.2014

Ramscheid weiter Vorsitzender der AfA Mayen- Koblenz

-Kreiskonferenz in Bendorf-

Bendorf/MYK. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Mayen-Koblenz hatte zur Kreiskonferenz nach Bendorf, Berghotel Rheinblick, eingeladen.

Nach der Begrüßung der Teilnehmer durch den Vorsitzenden Karl Heinz Ramscheid richtete der SPD-Bürgermeisterkandidat und Vorsitzende des SPD Stadtverbandes Bendorf Karl Rudolf Goergen ein Grußwort an die Teilnehmer der Konferenz und ging auf die politische Arbeit in Bendorf ein und stellte seine Ziele vor.

Nach Erledigung der üblichen Regularien berichtete der Vorsitzende schwerpunktmäs-sig über die Arbeit des Vorstandes im Berichtszeitraum und stellte abschließend fest, dass bei der Arbeit des Vorstandes stets die Probleme der Arbeitnehmerinnen im Mittelpunkt standen. Der Bericht fand die ungeteilte Zustimmung der Mitglieder.

Haupttagungsordnungspunkte waren die Neuwahlen des Kreisvorstandes und die Wahl der Delegierten für die Bezirks-und Landeskonferenz.

Die Vorstandswahlen brachten folgende Ergebnis: Vorsitzender Karl Heinz Ramscheid (OV Bendorf), Stellvertreter Elke Bragard-Plenker (OV Vallendar) und Arne Dybionka (OV Mayen). Schriftführer ist Manfred Bauer (OV Bendorf) Als Beisitzer fungieren: Paul Adrian (OV Vallendar), Wolfgang Bragard (OV Vallendar), Peter Butz (OV Mayen), Faisal El Kasmi (OV Andernach), Edeltrud Goergen (OV Bendorf) Hans Hagen (OV Bendorf), Heinrich Krebs (OV Vallendar), Werner Kroneberger (OV Sayn), Harald Nagel (OV Mayen) Jens Peuser (OV Bendorf) Marco Seidl (OV St. Sebastian) und Gerhard Wilmshöfer (OV Bendorf.

In seinem Schlusswort bedankte sich Ramscheid für das Vertrauen für sich und seinen Vorstand und er versprach, wie bisher, mit ganzer Kraft für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wirken. Er rief die Teilnehmer der Konferenz auch auf, bei den anstehenden Wahlen tatkräftig in ihren Städten und Gemeinden mitzuwirken und sich im Wahlkampf einzubringen, damit der Landkreis Mayen-Koblenz ein Stück sozialdemokratischer wird.

Bereich: Stadtverband; online seit: 01.02.2014

SPD Bendorf wählt Spitzenpersonal für Kommunalwahl 2014

-Karl-Rudolf Goergen als Bürgermeisterkandidat gewählt-

Bendorf. Der SPD Stadtverband hat sich in einer gut besuchten Mitgliederversammlung für die Kommunalwahlen im Mai 2014 aufgestellt. 90 Genossinnen und Genossen hatten sich Ende des vergangenen Jahres im evangelischen Gemeindesaal Bendorf versammelt, um über die personelle Aufstellung für die anstehenden Wahlen zu entscheiden.

Wichtigste Personalie des Abends war die Wahl für die Kandidatur des Bürgermeisters der Stadt Bendorf. Karl-Rudolf Goergen, Stadtverbandsvorsitzender der SPD Bendorf, wurde mit starkem Votum von den SPD-Mitgliedern nominiert. Sichtbar gerührt vom starken Signal der Versammlung erklärte Goergen: „Ich bin dankbar für das Vertrauen und verspreche allen, dass ich mich mit vollem persönlichem Einsatz dem Wahlkampf stellen werde um anschließend ein guter Bürgermeister für alle Bendorferinnen und Bendorfer zu sein. Die Wahlen im kommenden Mai sind Richtungswahlen für unsere Stadt. Auch deswegen bin ich froh, dass die Mitbürgerinnen und Mitbürger bereits jetzt wissen, wer für die Bendorfer Sozialdemokratie das Amt des Bürgermeisters anstrebt. Ich möchte die Zeit nutzen um mit möglichst vielen ins Gespräch zu kommen.“

 

Weiterhin bestimmten die Mitglieder auch über die Kandidatenliste zur Wahl des Bendorfer Stadtrates. Der amtierende Fraktionsvorsitzende Manfred Bauer, der als Spitzenkandidat für die Ratswahlen bestätigt wurde, erklärt hierzu: „Wir können stolz sein auf das Personalangebot, welches die SPD den Bendorfer Bürgerinnen und Bürgern präsentieren kann. Eine attraktive und starke Mischung aus bekannten Gesichtern und neuen Namen soll dafür garantieren, dass die SPD-Stadtratsfraktion auch in Zukunft Garant sein kann für eine pragmatische, progressive und sozialdemokratische Politik in Bendorf. Wir sind bereit.“

Bereich: Fraktion; online seit 28.01.2014

Rede des SPD- Fraktionsvorsitzenden im Bendorfer Stadtrat Manfred Bauer zum Haushalt 2014.

heute  soll und wird  der Haushalt 2014 beraten und beschlossen und wieder ist ein  wertvolles Jahr für eine Sanierung des jetzigen Haushaltes und der zukünftigen Haushalte vergangen und nicht genutzt worden.  Gespräche für die Verbesserung der Haushaltslage und der Verbesserung der Wirtschaftlichkeit haben nicht stattgefunden.

 Ich möchte Sie, meine Damen und Herren, nicht mit Zahlen langweilen, weil ich davon ausgehe, dass Sie die Haushaltsunterlagen gelesen haben und diese kennen. Es ist schlichtweg unmöglich den Bürgerinnen und Bürgern das Zahlenwerk in ein paar Minuten zu erklären.

Und wenn ich Ihre Vorstellung des Bendorfer Haushaltes 2014 gesehen habe, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die als Mitteilung der Verwaltung schon einzigartig war, dann kann man sich nur verwundert die Augen reiben.

Aber wir haben ja unter Ihrer Führung, Herr Bürgermeister, eins geschafft:

Wir sind eine der ärmsten Gemeinden von Rheinland-Pfalz.

Das zeigt sich daran, dass wir in diesem Jahr Schlüsselzuweisungen A in Höhe von rd. 1,3 Mio. Euro erhalten. Zwar können wir uns über diesen Betrag freuen. Es zeigt aber auch deutlich, wo wir angekommen sind.

Freuen können sich aber auch die Bürgerinnen und Bürger – denn damit ist der Vorschlag der Verwaltungsspitze, die Steuerschraube erneut anzuziehen, für dieses Jahr hinfällig geworden. Aber wohl nur für dieses Jahr!!!

Und trotz aller Bemühungen der Verwaltungsmitarbeiter und der Finanzverwaltung müssen wir auch heute wieder feststellen, dass sich die Zahlen immer weiter verschlechtern.

So hatten wir am 31.12.2006 einen Stand an Investitionskrediten in Höhe von 17.373.973 Euro. Per 31.12.2012 betrug der Schuldenstand rd. 20,5 Mio. Euro. Und wenn wir uns einmal in diesen Jahren die Investitionen ansehen, dann stellen wir fest, dass zwar das wichtigste Projekt ihrer Amtszeit – die Stadtsanierung -offiziell zum 31.12.2012 ausgelaufen ist – aber, dass Sie oder Ihre Partei sich über die Zukunft der Innenstadt einmal geäußert haben, ist mir nicht bewusst.

Und wir haben Sie als Sozialdemokraten mehrmals darauf aufmerksam gemacht. Auch hätte eine zeitige Abrechnung der Sanierungsmittel – die bis heute noch aussteht – zu einer Haushaltsverbesserung beitragen können.

 

Erschreckend und noch viel schlimmer ist der Anstieg der Kassenkredite:

Am 31.12.2006 waren es noch 9,6 Mio. Euro. Heute sind es schon über 14 Mio. Euro. Im Vergleich mit einem Privathaushalt sind wir somit schon lange handlungsunfähig. Und Sie handeln nach dem Motto: „Nächstes Jahr wird alles besser.“ Dies ist keine solide Haushaltpolitik. Hier reagiert das Prinzip Hoffnung und Verzweiflung.

So wurden aber auch im Jahre 2013 wichtige Dinge immer noch nicht angegangen oder umgesetzt wie z.B. die Energiesanierung der städtischen Einrichtungen. Die bereitgestellten Haushaltsmittel werden jetzt zwar für die Rathäuser 1 und 2 ausgegeben – aber es sind keine konkreten Ansätze bekannt, dass es weitere energetische Sanierungen geben wird.

Der Beauftragte für das Energiekonzept ist seit Oktober letzten Jahres in Pension. Ein Nachfolger ist uns nicht bekannt. Auch eine Umsetzung oder Fortschreibung dieses Werkes ist dem Rat nicht bekannt.

Auch gibt es keine Hinweise, dass Ausgaben reduziert werden.

Außerdem wurden weitere notwendigen Dinge bisher noch nicht umgesetzt.

So sollte z.B. das Ratsinformationssystem schon seit Oktober letzten Jahres in Betrieb sein. Bis heute hat sich dahingehend nichts getan.

Eine vernünftige strukturierte Verwaltungsreform fehlt bis heute.

Selbstverständlich muss man aber in der Betrachtung auch fair bleiben.

Der Abschluss Kirchplatz oder auch die Sanierung der Medardusschule sind wichtige und notwendige Projekte gewesen, gar keine Frage!!

Der größte Ausgabeposten ist und bleibt aber die Sayner Hütte.

Und damit es bitte keiner falsch versteht: wir Sozialdemokraten stehen hinter diesem historischen Kulturgut.

Aber auch dies muss  einmal deutlich gesagt werden – hier muss das Land Rheinland-Pfalz mehr in die Pflicht genommen werden. Wir können uns in Zukunft nicht mehr in diesem Maße an der Sanierung  mit Geldern von der Stadt aus beteiligen, wenn wir eine Haushaltssanierung jemals ernstnehmen wollen.

Die Sayner Hütte  ist ein europäisches Kulturgut und da müssen sich auch andere Geldgeber mehr dran beteiligen!!!

Dies betrifft aber auch andere Positionen im Haushalt. Wir müssen uns darauf beschränken, was unsere Aufgaben sind. Wir dürfen nicht die Finanzierung anderer Bereiche von Bund und Länder freiwillig und kampflos übernehmen.

Und dass dies gelingen kann, zeigt die Schulsozialarbeit. Wir können Sie jetzt weiter betreiben, ohne dass unser Haushalt wesentlich belastet wird!!!

In diesem Zusammenhang werden wir selbstverständlich die beantragten Mittel im Haushalt zustimmen.

 

Genauso ist der Entschuldungsfonds ein positives Beispiel Sozialdemokratischer Vorschläge. Er trägt seine Früchte und in der Zwischenzeit ist der gesamte Rat der gleichen Auffassung wie wir von der SPD von Anfang an.

Da Herr Bürgermeister dies wohl der letzte Haushalt ist, den Sie einbringen, muss man auch deutlich sagen, dass Sie nicht alle Schulden, die in Ihrer Amtszeit entstanden sind, zu verantworten haben. Die Kommunen sind Zwängen unterlegen, die uns teilweise in den Ruin treiben. Hier sind wir alle gefordert, in Richtung Bund und Land deutlich zu machen, dass diese sich nicht auf unsere Kosten entschulden dürfen!!! Unsere Unterstützung haben Sie.

Wir Sozialdemokraten halten es dringend für notwendig, dass neue Finanzmittel in die Innenstadt fließen. Hier schlägt das Herz von Bendorf und hier muss dringend etwas geschehen. Dass dies Erfolg haben kann, zeigt uns der Kirchplatz. Hier muss die Stadtsanierung weiter fortgesetzt werden.

Auch sollten wir über einen Bürgerhaushalt sprechen die Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung der Haushalte wesentlich mehr beteiligen könnte. Andere Städte machen dies mit gutem Erfolg.

Die Wirtschaftsförderung muss ihre Aufgabenschwerpunkte auf Betriebsansiedlungen noch mehr verstärkt verlagern – hier sind Sie gefordert!

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

meine SPD-Fraktion, aber auch der Rest des Rates erwarten immer noch Ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung!! Und der Satz: „Es gibt keine Möglichkeiten oder wir haben kein Geld.“ darf nicht weiter als Ausrede dienen.

Denn es gibt auch in Deutschland gute Beispiele für Städte, die es besser machen als Bendorf. Sicherlich es ist nicht eins zu eins auf unsere Gemeinde zu übertragen, aber ein wichtiger Grundsatz können wir immer noch aus der Gemeinde Monheim lernen: Der Wille, dass der Haushalt saniert werden soll, stand am Anfang – Nicht der Satz: „Es geht nicht und wir können nicht.“

Deshalb meine Damen und Herren im Rat lassen Sie uns den ersten Schritt doch einmal gehen – lassen sie uns doch einmal den gemeinsamen Willen formulieren und als Selbstverpflichtung festhalten, den Haushalt zu sanieren.

Und ja, auch wir wollen die Leistungen erhalten, die unsere Gemeinde so lebenswert machen – aber wer jetzt nichts tut, wird diese Leistungen auf das erheblichste gefährden bzw. abschaffen. Wir Sozialdemokraten wollen dies nicht!

Wir können dem Antrag der CDU, die Mittel für die Schranke im Prälatengarten jetzt wieder zu streichen, nicht folgen.

So haben wir dies damals aus zwei Gesichtspunkten beantrag:

So sollte für den Bereich Alt Sayn der Park such Verkehr eingeschränkt werden. Und wir sprechen hier von ca. 40.000 Besuchern. Da stehen wir im Wort!!

Und es ist dauerhaft keine Einsparungen, sondern diese Entscheidung wird zu dauerhaften Einnahmenverluste führen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich weiß, dass ich mich in den letzten Haushaltsreden wiederhole, aber es bleibt dabei:

Es muss eine Waage des Ausgleiches geben! Maßnahmen dürfen nicht einseitig durchgeführt werden. Wenn wir Steuererhöhungen durchsetzen wollen, benötigen wir die Solidarität und das Verstehen unserer Bevölkerung durch alle Schichten der Gesellschaft! Daher muss erkennbar sein, wo auch entsprechende Ausgabeeinsparungen erfolgen.

 

 

Wir wollen, dass Bendorf handlungsfähig bleibt.
Wir wollen, dass Bendorf eigenständig bleibt.
Wir wollen politische Handlungsfähig im Rat,
mitbestimmen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger
und ich glaube, das ist das Ziel von uns allen hier.

Ich mache noch mal deutlich: die Bendorfer Sozialdemokraten sind immer noch bereit, alles daran zu setzen, den Haushalt auf gesunde Beine zu stellen. Sie haben hervorragende Mitarbeiter/innen in Ihrer Verwaltung, Sie haben hier ein Potenzial. Packen Sie es an zum Ende Ihrer Amtszeit – dann werden Sie uns als zuverlässigen Partner haben und lassen Sie diesen Appell nicht immer wieder verklingen………… Dies hat unsere schöne Heimatgemeinde Bendorf einfach nicht verdient-

Glück auf für Bendorf

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